Wir sind die Fraktion Freie Wähler im Stadtrat Radebeul

Unser Statement zur konstituierenden Sitzung des Stadtrats von Radebeul

Statement Freie Wähler zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 28.9.2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herren Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und  liebe Gäste,

ein neu gewählter Stadtrat schickt sich an, für 5 Jahre die Geschicke der Stadt, ihre Entwicklung, ihren Haushalt und damit die Lebensbedingungen der Radebeuler Bürgerinnen und Bürger  durch seine Entscheidungen zu verbessern, in jedem Falle aber zu beeinflussen. Ob uns das als Stadtrat oder als einzelne Fraktion in welchem Maße gelingt, werden die Bürger sehr genau registrieren.

Wir freuen uns darauf, hier in unserer schönen Stadt Radebeul dazu beizutragen. Ein Ausspruch des Altmeisters der Bundesrepublik Konrad Adenauer heißt;

„Es gibt zwei Wege für den politischen Aufstieg: Entweder man passt sich an oder man legt sich quer“. Jeder findet hier seinen eigenen Weg. Als Freie Wähler nehmen wir das eine oder auch mal das andere für uns in Anspruch, wir lassen uns nicht vereinnahmen und sind in Haltung und Entscheidung frei, das aber auf der Grundlage freiheitlicher, demokratischer und bürgerlicher Werte und Grundsätze. Wir sind stolz darauf, in politisch aufgeheizter Zeit, unseren Platz behauptet zu haben.  Wo es doch in jeder Parteiencoleur massive, zum Teil einschneidende  Veränderungen gab und die Landtagswahl wird es zeigen, weiter geben wird. Wir haben uns konstituiert, Uwe Wittig wurde als stellv. Fraktionsvorsitzender gewählt und ich als Fraktionsvorsitzende. Wir freuen uns, mit Hans Kraske ein neues Mitglied in unserer Fraktion zu haben. Unsere beiden anderen Fraktionskollegen Dr. Schreckenbach und Andreas Kruschel kennen alle langjährig aus Radebeul und ebenfalls langjährig in unserer Fraktion.

Wir haben unsere erste Sitzung als Fraktionswerkstatt genutzt, um Grundsätze für die Fraktionsarbeit festzulegen und vor allem auch, um unsere Ziele und Aufgaben für die nächsten 5 Jahre zu bestimmen. Unsere Vision ist es, Radebeul zu einer wirtschaftlich starken, in ihre Kulturlandschaft gut eingebettete und kulturell anregende moderne und kreative Stadt weiter zu entwickeln, die hervorragende Lebensbedingungen für alle Bürger bietet, also das Radebeuler Lebensgefühl zu stärken. Dazu gehören als gesetzte Aufgaben , um nur das wichtigste zu nennen, das Sanierungsgebiet Radebeul-West, die Weiterentwicklung des Flächennutzungsplanes, die weitere Gestaltung der Schullandschaft, der dritte Sportplatz, die Sanierung der Schwimmhalle usw., usw.

Unsere eigenen Ziele gehen von der Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit über das Erscheinungsbild der Stadt bis zu Umwelt – und Sportangeboten. Sie werden davon hören. Solch einen Rahmenplan für die kommende Amtszeit, also die nächsten 5 Jahre wünschen wir uns auch für den Stadtrat und zwar in gemeinsamer Diskussion und Abstimmung. Das soll beileibe  nicht an unselige Zeiten von 5-Jahrplänen erinnern, die Jahr für Jahr an die Realität angepasst werden mussten oder schlicht in ihren Ergebnissen geschönt wurden. Wir möchten gerne, dass es nicht hier Stadtrat und dort Verwaltung gibt, die Verwaltung alleine an Vorhaben arbeitet und Ausschüsse und  Stadtrat dann per Vorlage zur Entscheidung gebeten werden. Hier möchten wir schon vorher und langfristig in die Vorbereitung von Entscheidungen eingebunden werden.

Um noch einmal auf unsere Projekte als Freie Wähler einzugehen. Diese wollen wir Schritt für Schritt gemeinsam mit dem Stadtrat und der Verwaltung umsetzen. Dass wir uns dazu  um Mehrheiten im Stadtrat bemühen, liegt in der Natur der Mathematik; ist aber gleichzeitig auch unser  Angebot zur Zusammenarbeit mit den Stadtratsfraktionen und der Verwaltung. Hier noch einmal klar angesprochen, unsererseits die ehrliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit allen Fraktionen, die ebenfalls guten Willens  sind, konstruktiv und prakmatisch an der Lösung unserer kommunalen Sachaufgaben mitzuarbeiten. Wir unterstützen weder Polemik, Populismus und kleinliche Nachhalterei, (nach dem Motto: „Wer durch des Argwohns Brille schaut, sieht Raupen selbst im Sauerkraut“).

Wir misstrauen Meinungen, nur weil es in ist, also Mainstreampositionen in jeder Richtung zu vertreten, ohne konkrete für die Radebeuler wichtige und machbare Lösungen anzubieten. Von unserer Seite aus wollen wir wie bisher konstruktiv und sachorientiert mit der Stadtverwaltung, dem OB und den Bürgermeistern zusammen arbeiten. Darauf können sich alle einstellen und vor allem die Radebeuler  und Sie als Stadträte und Stadtverwaltung sich darauf verlassen. Wir sind nicht die lautesten und nicht die am deutlich sichtbarsten in der Stadt, aber die orange-blaue Farbe mit dem Sonnenlogo kennen und schätzen viele, die unsere beharrliche und zuverlässige Arbeit für die Bürger dieser Stadt schätzen, achten und anerkennen. Wir wünschen uns auch eine ehrliche und offene Aussprache im Stadtrat über den Umgang miteinander, dazu welche Formen der Höflichkeit und zur Wahrung der Würde dieses Gremiums wir miteinander vereinbaren können.

Ansonsten sollten zur Pflege des Miteinanders im Stadtrat und den Gesellschaften der Stadt die bisherigen Formen des geselligen Beisammensein weiter geführt werden, vielleicht gibt es ja auch zum Thema Ratskeller mit Stadtratsklause eine Lösung. Heinrich von Pierer, der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Siemens AG hat einmal gesagt: „Für die Zukunftsfähigkeit von Gesellschaft, Staat und Wirtschaft kommt es entscheidend auf die Einstellung zum Wandel an. Wird er nur widerwillig akzeptiert, ist die Startposition denkbar ungünstig.“

Dazu gehört es, bewährtes zu bewahren, aber auch immer wieder zu hinterfragen, was können wir besser machen in unserer Arbeit und zum Wohle der Stadt, die wir alle lieben und in der wir gerne leben, also den Wandel, also das Bessermachen in großen und auch kleinen Dingen.

Das ist unser Credo für die nächsten 5 Jahre. Wir hoffen dafür auf engagierte Mitstreiter und wünschen uns allen Erfolg, Freude und Gesundheit. Danke für Ihre Geduld.