Wir sind die Fraktion Freie Wähler Radebeul.

Flächennutzungsplan

Weiterentwicklung und Anpassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Radebeul

Eine Initiative der Fraktion Freie Wähler

Der Flächennutzungsplan ist neben dem INSEK (Integrierten Stadtentwicklungskonzept) der wichtigste Plan für die Stadtentwicklung. Dabei ist er kein Dogma, aber ein Leitbild für die städtebauliche Entwicklung.

Im Juni 2018 brachten wir, die Fraktion Freie Wähler, die Initiative dazu ein, die nach ausführlicher Diskussion in verschiedenen Ausschüssen am 19.9.2018 mehrheitlich beschlossen wurde. Obwohl aus den Fraktionen SPD und Bürgerforum/Grüne zum Teil Unverständnis für die geforderte Anpassung laut wurde, stimmte eine Mehrheit im Stadtrat dem Antrag zu.

Erstaunlich für uns war, dass kurz darauf seitens der SPD-Fraktion der Flächennutzungsplan und seine Anpassung in der Tagespresse als wichtigster Plan für die Stadtentwicklung bezeichnet und lauthals die frühe Einbeziehung der Öffentlichkeit gefordert wurde, obwohl unser Antrag bereits eine intensive Öffentlichkeitsbeteiligung formuliert hatte. Das vergaß der Kollege von der SPD geflissentlich, natürlich ebenso, dass die Weiterentwicklung auf Anregung der Freien Wähler erfolgt.

Ein Sinn für uns, den inzwischen 13 Jahre alten Flächennutzungsplan weiterzuentwickeln war, dass verschiedene Entscheidungen im Stadtrat, wie z.B. zur Fabrikstraße, zur Terrassenstraße, zum Mühlweg etc. aus dem bestehenden Flächennutzungsplan infrage gestellt wurden. Weiterhin ist absehbar, dass aufgrund der eintretenden demografischen Entwicklung in der Stadt vor allem der gewerbliche Bereich gestärkt und zusätzliche Flächen dafür ausgewiesen werden müssen, aber auch auf dem Wohnbausektor in manchen Bereichen Nachbesserungen erforderlich sind. Wichtig ist uns, dass bei der Weiterentwicklung der Charakter der Stadt, seine Kulturlandschaft und die Umweltbelange beachtet, aber gleichzeitig die materiellen Grundlagen für eine nachhaltige Stadtentwicklung gesichert werden.

Inzwischen hat eine AG des Stadtentwicklungsausschusses unter Teilnahme unserer Stadträte Dr. Roland Schreckenbach, Andreas Franzke und Eva Schindler ihre Arbeit dazu aufgenommen.